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GesetzeDie wichtigsten Gesetze und Regelungen zum Thema Altenpflege.

Hinweis:

Wir haben die Gesetze nach bestem Wissen recherchiert, können jedoch für die Vollständigkeit und Aktualität keine Gewähr übernehmen!




Patientenrechte in Deutschland

Dieses Dokument ist in einem gemeinsamen Beratungsprozess durch den AOK-Bundesverband, den Arbeitskreis Gesundheit und Soziales der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände, die Bundesärztekammer, die Bundesarbeitsgemeinschaft der PatientInnen-Stellen, das Bundesministerium für Gesundheit, die Bundeszahnärztekammer, die Deutsche Krankenhausgesellschaft, den Deutscher Pflegerat, die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Notgemeinschaft Medizingeschädigte e.V., den Verband der Deutschen Angestelltenkrankenkassen/Arbeiter-Ersatzkassen-Verband e. V. sowie die beteiligten Länder erstellt worden. Es ist auf der Grundlage eines Gutachtens der Professoren Francke und Hart der Universität Bremen, Institut für Gesundheits- und Medizinrecht erstellt worden. Die 72. Gesundheitsministerkonferenz hat dieses Dokument einstimmig auf ihrer Sitzung am 9./10.Juni 1999 in Trier verabschiedet.

Heimpersonalverordnung (HeimPersV)

4. Verordnung über personelle Anforderungen für Heime, vom 19. Juli 1993 (BGBl. I S. 1205), geändert durch die Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über personelle Anforderungen für Heime von 22. Juni 1998 (BGBl. I S. 1506)

Sozialgesetzbuch (SGB)

32. überarbeitete Auflage
Stand: 30. Januar 2005